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Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 11. Dezember 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen.

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch,
11. Dezember 2019 um 18:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses Neuler statt.

 

Öffentliche Tagesordnung:

1.      Annahme von Spenden gem. § 78 Abs. 4 GemO

2.      Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen
         Bauvorschriften "Leinenfirst Nord-West"
            - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmern
               der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. Baugesetzbuch (BauGB)
           - Satzungsbeschluss
           - Beschluss übder die öffentliche Bekanntmachung

3.       Baugebiet "Spagen IV"; Aufstellungsbeschluss

4.       Bebauungsplan "Spagen IV"; Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen

5.      Baugebiet "Spagen IV"; Anordnung der Umlegung und Bildung eines
         Umlegungsausschusses

6.     Gaishardt, 2. Bauabschnitt; Vergabe der Arbeiten Wohnumfeldmaßnahme
         und des Dorf- und Festplatzes beim Dorfgemeinschaftshaus

7.      Breitband Machbarkeitsstudie und Erschließung unterversorgter Gebiete

8.      Brühlschule; Vergabe Arbeiten Anbau Treppenhaus

9.      Durchführung Eigenkontrollverordnung; Vergabe von Planungsleistungen

10.    Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
        
(Abwassersatzung - AbwS); Beschlussfassung

11.    Einvernehmen zu Baugesuchen;

        Anbau eines Materiallagers und einer asphaltierten Hoffläche, Anbau
        an die bestehende Produktionshalle zur Lagerung von Stahlblechen

        und Stabstahl;
Einvernehmen der Gemeinde Neuler zur Erteilung von         
        Befreiungen
von der Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes
        "Hinterer Brühl II"

12.  Bekanntgaben

 

 

Sitzungsvorlagen

Hier finden Sie die öffentlichen Sitzungsvorlagen.

 

 

 

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