Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 18. September 2019

Hier finden Sie die Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen.

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Mittwoch,
18. September 2019 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Neulerstatt.

 

Öffentliche Tagesordnung:

1.         Jahresrechnung 2018

2.         ELR-Antrag Bronnen und Schwenningen

3.         Gaishardt Wohnumfeldmaßnahme mit 2. BA;
            Ausschreibungsbeschluss

4.         Vorhabensbezogener Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen  
            Bauvorschriften „Leinenfirst Nord-West“

-       Abwägung der eingegangen Stellungnahmen und Anregungen im Rahmen
 der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger
 öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2

-       Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfes

-       Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2
 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 (Auslegungs-
 beschluss)

5.         Sanierung Wasserturm Hardtbuck; Vergabe

6.         Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „Gassenäcker“ in Ebnat;
            Beschlussfassung 

7.         Einvernehmen zu Baugesuchen;

a)    Errichtung einer Dachgaube auf Flst. Nr. 857/28, Geb. Blumenstraße 6 in
Neuler; Einvernehmen der Gemeinde Neuler zur Erteilung einer Befreiung
von der Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes „Rinnen“

b)    Neubau einer Fertigungs-Lagerhalle auf Flst. Nr. 1262, Geb. Benzstraße 8
in Neuler; Einvernehmen der Gemeinde Neuler zur Erteilung von Befreiungen
von der Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes „Hinterer Brühl II“

c)     Errichtung einer Gerätehütte auf Flst. Nr. 443/27, Geb. Römerstraße 13 in Neuler;
Einvernehmen der Gemeinde Neuler zur Erteilung einer Befreiung von der
Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes „Klingenberg III“

d)    Errichtung eines Lagerschuppens auf Flst. Nr. 800/63, Geb. Rosenstraße 27 in Neuler;
Einvernehmen der Gemeinde Neuler zur Erteilung von Befreiungen von der
Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes „Spagen III – 1. Änderung“

8.         Bekanntgaben

 

 
 

Sitzungsvorlagen:

Hier finden Sie die öffentlichen Sitzungsvorlagen:

- TOP 1, Jahresrechnung

- TOP 2 - 6, sowie TOP 8

 

 

 

 

zurück zur Übersicht