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Bericht aus der Gemeinderatssitzung

vom 18. April 2018

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. April 2018

 

Die Gemeinderatssitzung wurde mit einer Bürgerfragestunde eröffnet. Anschließend sprach sich der Gemeinderat für einen Beitritt zur Volkshochschule Ostalb im Rahmen einer „Schnupper-Mitgliedschaft“ für ein Jahr aus. Die Tief- und Straßenbauarbeiten für den Ausbau der Hardtstraße wurden vergeben. Der Gemeinderat legte fest, dass der diesjährige Betriebsausflug am 13.09.2018 mit dem Ziel „Baumwipfelpfad in Bad Wildbad“ stattfinden soll. Außerdem wurden für zwei Baugesuche das Einvernehmen erteilt.


Bürgerfragestunde

 

Ein Mitbürger der Gemeinde erkundigte sich, warum die Zufahrt an den Griesweiher an Sonn- und Feiertagen für PKW’s verboten ist. Spaziergänger können so nicht den Parkplatz anfahren.
Bürgermeisterin Heidrich erklärt, dass mit dem Verbot die PKW-Anzahl gering gehalten werden soll. Gerade an freien Tagen ist es wichtig, die Fußgänger zu schützen. Die Verwaltung sichert eine Überprüfung zu.


Volkshochschule Ostalb

 

Bis 2004 war die Gemeinde Neuler Mitglied in der VHS Ostalb. Aufgrund geringen örtlichen Interesses und hohem Aufwand für die Verwaltung wurde die Mitgliedschaft seinerzeit gekündigt. Es fanden jedoch weiterhin Volkshochschulkurse ohne Mitgliedschaft in Neuler statt, die die notwendigen Anmeldezahlen erfüllten. In den vergangenen Jahren wurden mit dem WaldWunderWeg, dem Naturerlebnisweg und dem Skulpturenweg schöne Einrichtungen geschaffen, die noch stärker in den Fokus von Einwohnern und Besuchern gerückt werden sollten. Dies könnte man durch thematische Angebote bei der VHS rund um die Besonderheiten wie z.B. Schnitzkurse oder einem Rundgang „Auf den Spuren von Bruder Klaus“ usw. erreichen. Die Räumlichkeiten der Brühlschule wie auch in der Begegnungsstätte stehen für solche Zwecke zur Verfügung. Für die örtliche Leitung stünde Frau Osorno-Hoppe zur Verfügung. Anmeldungen erfolgen per Telefon, direkt bei der VHS oder über das Internet. Nach einem Jahr „Schnupper-Mitgliedschaft“ könnte dann Bilanz gezogen werden. In der Zwischenzeit entstehen für die Gemeindeverwaltung keine Aufwendungen. Rechtzeitig vor Ablauf der Schnuppermitgliedschaft im Mai 2019 müsste der Gemeinderat über eine reguläre Mitgliedschaft entscheiden. Der Mitgliedschaftsbeitrag berechnet sich anhand derAnzahl der Unterrichtseinheiten und der Einwohner auf ca. 1,36 €/ Einwohner. Der Gemeinderat informierte sich über die Arbeitsweise der VHS Ostalb und wog die Vor- und Nachteile ab. Er stimmte einstimmig einer „Schnupper-Mitgliedschaft“ bis Ende des Sommersemesters 2019 zu. Eine Bilanz sollte rechtzeitig vor den Planungen für das Herbst-/Wintersemester 2019 gezogen werden.


Ausbau Hardtstraße

In der Gemeinderatssitzung am 21.03.2018 vergab der Gemeinderat die Ingenieurleistungen bis Leistungsphase 6 an die Stadtlandingenieure, Ellwangen. Nach Ausschreibung der Tief- und Straßenarbeiten vergab der Gemeinderat diese in der heutigen Sitzung an die Fa. Haag-Bau GmbH aus Neuler als preisgünstigsten Bieter für 575.999,01 €. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 620.000 €. Durch die Auslastung der Baubranche sind die Baupreise sehr stark angestiegen. Das Angebot der Fa. Haag-Bau GmbH lag mit ca. 120.000 € über der Kostenberechnung vom 19.02.2018. Es wurden die Konsequenzen einer möglichen Aufhebung und die Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2018 dargelegt, welcher mit überplanmäßigen Ausgaben von ca. 101.000 € belastet werden würde. Diese Ausgaben sind über andere Einsparungen zu decken. In Abwägung der Für und Wider schlug die Verwaltung die Vergabe der Arbeiten an die Fa. Haag-Bau aus Neuler vor. Der Gemeinderat schloss sich diesem Vorschlag mehrheitlich bei einer Enthaltung an.

 

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen und die damit verbundene Befreiung zur Überbauung eines Leitungsrechtes zum Neubau eines Lagers, einer Überdachung und einer Brandschutzwand in der Benzstraße 3 und 3/1. Des Weiteren wurde zum Neubau einer Maschinenhalle mit Werkstatt in der Jahnstraße 4. Hierbei wurde die Befreiung zum geplanten Trapezblechdach erteilt.

 

 

 

Betriebsausflug 2018

Dem Gemeinderat wurden verschiedene Vorschläge an Ausflugszielen und Terminen unterbreitet. Er entschied sich für den 13.09.2018 als Termin für den Betriebsausflug 2018.
Die gemeindlichen Bediensteten, Ruheständler und Gemeinderäte werden nach Bad Wildbad zum Baumwipfelpfad fahren. Ein attraktives Rahmenprogramm wird von der Verwaltung erstellt. Der gemeindliche Betriebsausflug findet alle 3 Jahre statt.

 

Flächennutzungsplan

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der 21. Änderung des FNP im Bereich Rainau „ehemaliger Mob-Stützpunkt“. Es soll als Gewerbefläche für einen lokalen Metallverarbeitungsbetrieb genutzt werden.

 

Bekanntgaben

Der Gemeinderat hat Marcus Sprösser aus Neuler zum Bauhofmitarbeiter gewählt. Dieser hat am 01.04.2018 die Arbeit bei der Gemeinde aufgenommen.

 

 

Der Netto-Markt ging 2016 in Betrieb. Aktuelle Gespräche mit den Geschäftsführern des Netto-Marktes und der Virngrundbäckerei ergaben, dass die Geschäfte sehr zufriedenstellend laufen und gute Bedingungen am Standort Neuler gegeben sind.

Die Verwaltung hat eine Verkehrsschau beim Landratsamt angeregt. Themen sind u.a. die Schulwegsicherheit vor allem im Ortskern Neuler.

Dem Gemeinderat wurden die angefallenen Winterdienstkosten zur Kenntnis gebracht. 

Der Stand aktueller Baumaßnahmen wurde kurz vorgestellt: In Bronnen wird im Bereich der Hirtengasse voraussichtlich am 19.04.2018 mit Tiefbauarbeiten begonnen. In Gaishardt ist vom ersten Bauabschnitt noch der Feinbelag aufzutragen, was für die erste Ferienwoche nach Pfingsten eingeplant ist. Der Umbau des Knotenpunktes in der Ellwanger Straße beim Netto-Markt mit Vollsperrung beginnt voraussichtlich Anfang/Mitte Mai. In Gaishardt wird derzeit das Dorfgemeinschaftshaus umgebaut. Mit dem Bau einer Heizzentrale in der Brühlschule wurde bereits am 16.04.2018 begonnen.

 

 

Es schloss sich eine nichtöffentliche Sitzung an. Hier ging es u.a. um Bauplatzvergaberichtlinien und Bauplatzpreise, Personal- sowie Grundstücksangelegenheiten.

 

 

 

 

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